Schutzrechte

Technische Schutzrechte

  • Patent (national, europäisch und international)
    Geprüftes Schutzrecht für technische Erfindungen, z. B. Vorrichtungen und Verfahren.
  • Gebrauchsmuster
    Sogenanntes „kleines Patent“; gilt jedoch nicht für Verfahren. Die Eintragung erfolgt ohne Sachprüfung.

Designschutz

  • Geschmacksmuster
    Gilt für Design, also die ästhetische Gestaltung, von Produkten aller Art.
  • Halbleiterschutz
    Schützt die Topographie mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse (Mikrochips).

Kennzeichenschutz

  • Marken
    Schützt die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen, also den Namen bzw. die dazugehörigen Wort- und Bildzeichen sowie dreidimensionale oder akustische Marken (z. B. Jingle) usw.
  • Firmennamen
    Sichert den Namen eines Unternehmens.
  • Domains
    Bewahrt Domainnamen vor Nachahmung im Internet.

Softwareschutz

Verschafft Sicherheit gegen unberechtigte Nutzung des Codes (Urheberrecht) und gegen die Nachahmung des zugrundeliegenden technischen Verfahrens eines Softwareprogramms (Patente).

Sortenschutz

Sichert Züchtern neuer Pflanzensorten das Recht an diesen Sorten und ihren Bezeichnungen.



In der Kampagne „Technik und Recht“ der Patentanwaltskammer finden Sie weitere Informationen zu den einzelnen Schutzrechten und zur Arbeit des Patentanwalts.